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Home : Wissenschaft : Recht : Immaterialgüterrecht
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Bundespatentgericht- Homepage

Rechtsprechung und Leitsätze von Rechtsentscheiden


http://www.bpatg.de/
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Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht

Vereinigung von Personen, die auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig sind. Tätigkeiten sind die Herausgabe von Fachzeitschriften (GRUR) sowie die Organisation von Fachveranstaltungen.


http://www.grur.de
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Deutsches Patentregister DPINFO

Anzeige der Gültigkeit von Schutzrechten, des Erfinders oder des Patentanmelders bzw. Gebrauchs- oder Markenanmelders, kostenlose Anmeldung erforderlich


https://dpinfo.dpma.de/
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Deutsches, Europäisches und Internationales Markenrecht

Die Darstellung der Voraussetzungen für Schutz von Marken bietet eine kurze Einführung in die juristischen Grundlagen und bietet eine Datenbank mit Urteilen zum Thema Marken-Recht.


http://www.markenrecht-spaeth.de/
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DPMApublikationen

Kostenfreies Internetangebot des Deutschen Patent- und Markenamtes. Der Datenbestand besteht aus dem Patent-, Marken- und Geschmacksmusterblatt ab 01/2004 und recherchierbaren Patentblattdaten ab 01/1997. Die Datenbanken umfassen eingetragene Marken und eingetragene Geschmacksmuster.


http://publikationen.dpma.de
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Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht

Erlass-Sammlung Immaterialgüterrecht von ELSA St.Gallen mit allen relevanten nationalen und internationalen Erlassen aus dem Immaterialgüterrecht.


http://www.elsa-unisg.ch/igr
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Gemeinschaftspatent (community patent) als Europapatent, Patentanmeldung und Innovationsförderung

Patentportal für DPMA-und EPA-Patentanmeldungen, Patentrecherchen, Rechtsstandsinformationen (Patentrollen),Patentnummerncodes,Forum für das entstehende Gemeinschaftspatent der EU


http://www.gemeinschaftspatent.org
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Informationsseiten zur Patentierung von Software

Material und Informationen zur Diskussion um Patentschutz für Software. Zusammenfassung von Rechtsprechung und Gesetzestexten. Forum für Diskussion.


http://www.softwarepatentschutz.de
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INSTI - Innovationsstimulierung

Das Projekt vom BMBF verfolgt den Zweck, die Erfinderkultur in Deutschland zu stärken, die Anwendung von Schutzrechten zu optimieren und den Bereich Patentinformation zu verbessern. Dazu gibt steht ein Netzwerk zur Verfügung, mit umfassendem Beratungsangebot.


http://www.insti.de/index.php
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Institut für Urheber- und Medienrecht

Fundstellensuche veröffentlichter Entscheidungen in den vom Institut herausgegebenen Zeitschriften (ZUM, ZUM-RD) möglich


http://www.urheberrecht.org
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Law-Blog

Weblog zu Fragen des geistigen Eigentums und des gewerblichen Rechtsschutzes.


http://www.law-blog.de
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Materialien zum Medienrecht

Sammlung von Links auf medienrechtliche Materialien zum Rundfunkrecht, Telekommunikationsrecht, Online-Recht, Presserecht, Datenschutz, Urheberrecht, Institutionen


http://www.medienrechtliches.de
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Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Erforscht rechtsvergleichend das nationale, europäische und internationale Recht des geistigen Eigentums.


http://www.ip.mpg.de
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patent document online center

Patentinformationen konzipiert für private Anmelder. Patentskizzenservice und Formularangebote. Möglichkeit des Lizenzerwerbs von privaten Anbietern.


http://www.patentzentrum.de
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Patentanwaltskammer München

Bietet Patentanwaltssuche, Überblick über Schutzrechtsarten und deren Einsatz.


http://www.patentanwalt.de/
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Patentinformationszentrum der Universität Rostock

Anlaufstelle für Erfinder zur Beratung und Information über Schutzfähigkeit der Erfindung. Es werden Eigen- und Auftragsrecherchen (z.B. Stand der Technik) angeboten. Angebot von Schulungen und Seminaren zum gewerblichen Rechtsschutz.


http://www.uni-rostock.de/ub/PIZ/
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Patentinformationszentrum Kaiserslautern (PIZ)

Eine Einrichtung der Universität Kaiserslautern (Deutschland).


http://www.kit.uni-kl.de/PIZ/
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Patentinformationszentrum Kassel

Recherchen und Informationen zu Patenten, Marken und Geschmacksmustern.


http://www.piz-kassel.de
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Patentschriften

Institut für Geistiges Eigentum, das Recherchedatenbanken anbietet, die von der Schweiz und anderen Mitgliedern der Europäischen Patentorganisation aufgebaut wurden.


http://www.espacenet.ch
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Patentserver des BMBF

Informationen zur Patentierung und Verwertung von Erfindungen, insbes. Hochschulerfindungen, Wissenschaftserfindungen, Förderung, Patentpolitik, Ansprechpartner


http://www.patente.bmbf.de
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